Unbe­stimm­ter Rechts­be­griff

Begriff in einer Rechts­vor­schrift, der wegen sei­ner für eine Viel­zahl von Ein­zel­fäl­len for­mu­lier­ten, all­ge­mein gehal­te­nen (abs­trak­ten) sprach­li­chen Fas­sung zunächst nicht ein­deu­tig scheint. Die kon­kre­te Bedeu­tung eines unbe­stimm­ten Rechts­be­griffs muss des­halb im jewei­li­gen Ein­zel­fall erst noch von den Ver­trags­part­nern, im Streit­fall ersatz­wei­se durch die Gerich­te, bestimmt wer­den.

Beim Bau­trä­ger­ver­trag (vgl. auch Bau­trä­ger­ver­trag prü­fen las­sen) sind die unbe­stimm­ten Rechts­be­grif­fe der unan­ge­mes­se­nen Benach­tei­li­gung und der Zumut­bar­keit von beson­de­rer Bedeu­tung.

Bauträgervertrag
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