IT-Sicher­heit beim Bau mit Bau­trä­ger oder Gene­ral­un­ter­neh­mer – Schutz per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten beim Bau­trä­ger- und Generalunternehmervertrag

Bau­trä­ger und Gene­ral­un­ter­neh­mer betrei­ben regel­mä­ßig Web­sei­ten, um für Ihre Immo­bi­li­en­an­ge­bo­te zu wer­ben und Kon­tak­te zu Inter­es­sen­ten her­zu­stel­len. Betrei­ber von Web­sei­ten sind gemäß § 13 Abs. 7 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) ver­pflich­tet, dem Stand der Tech­nik ange­mes­se­ne IT-Sicher­heits­grund­la­gen umzu­set­zen. Wer die­se Ver­pflich­tung … Weiterlesen

Ver­lust des Min­dest­schut­zes beim Bau­trä­ger­ver­trag – Ein typi­scher Fall­strick beim Immo­bi­li­en­er­werb vom Bauträger

Der Begriff des Bau­trä­gers stammt aus dem Gewer­be­recht (§ 3 Abs. 1 MaBV i.V.m. § 34 c GewO) und ist von dort in das Zivil­recht über­nom­men wor­den (§ 632 Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 S. 1 Haus­bau­VO). Bau­trä­ger kann danach nur der­je­ni­ge sein, der … Weiterlesen

Ver­trag­li­che Rück­tritts­rech­te des Bau­trä­gers im Bauträgervertrag

Ver­trag­li­che Rück­tritts­rech­te des Bau­trä­gers im Bau­trä­ger­ver­trag sind unwirk­sam, es sei denn, dass es für den Rück­tritts­vor­be­halt einen sach­lich gerecht­fer­tig­ten Grund gibt (§ 308 Nr. 3 BGB). Ein sach­lich gerecht­fer­tig­ter Grund für die Ver­ein­ba­rung eines ver­trag­li­chen Rück­tritts­rechts des Bau­trä­gers dürf­te … Weiterlesen

Immo­bi­li­en­markt, Ver­brau­cher­schutz und Bauträgervertrag

Die Nach­fra­ge nach Neu­bau­im­mo­bi­li­en ist in vie­len städ­ti­schen Bal­lungs­ge­bie­ten erheb­lich grö­ßer als das Ange­bot. Die­ses Ungleich­ge­wicht von Ange­bot und Nach­fra­ge stärkt die Markt­macht der Bau­trä­ger und führt in der Pra­xis zu einer emp­find­li­chen Ein­schrän­kung des Ver­brau­cher­schut­zes. Denn immer mehr … Weiterlesen

Das Zwei-Wochen-Dilem­ma

Beim Kauf einer Immo­bi­lie vom Bau­trä­ger wird jedem Kauf­in­ter­es­sen­ten eine min­des­tens zwei­wö­chi­ge Über­le­gungs­frist ein­ge­räumt, bevor der Kauf bin­dend abge­schlos­sen wer­den kann. So will es der Gesetz­ger­ber im jüngst novel­lier­ten Beur­kun­dungs­ge­setz (§ 17 Abs. 2 a S. 2 Nr. 2 BeurkG). Die Über­le­gungs­frist ist eine Schutz­frist; sie soll im Inter­es­se … Weiterlesen