Artikel mit dem Schlagwort ‘Zurückbehaltungsrecht’

Abnah­me­fik­tio­nen im Bau­trä­ger­ver­trag – Ein rechts­wid­ri­ges Droh- und Druck­mit­tel der Bauträger

Bau­trä­ger­ver­trä­ge ent­hal­ten nicht sel­ten eine Klau­sel dahin­ge­hend, dass der Kauf­ge­gen­stand als voll­stän­dig und man­gel­frei fer­tig­ge­stellt und abge­nom­men gel­te, wenn der Käu­fer das Ver­trags­ob­jekt gegen den Wil­len des Bau­trä­gers bezie­he (Abnah­me­fik­ti­on). Eine sol­che Klau­sel dient unred­li­chen Bau­trä­gern als Instru­ment, … Weiterlesen

Ver­deck­ter Aus­schluss von Zurück­be­hal­tungs­rech­ten – Ver­stoß gegen Min­dest­an­for­de­run­gen beim Bauträgervertrag

Beim Kauf einer Immo­bi­lie vom Bau­trä­ger ist der Käu­fer auch nach voll­stän­di­ger Fer­tig­stel­lung des Kauf­ge­gen­stan­des berech­tigt, einen Teil des Kauf­prei­ses zurück­zu­be­hal­ten, wenn der Kauf­ge­gen­stand Män­gel auf­weist. Die­ses gesetz­li­che Leis­tungs­ver­wei­ge­rungs­recht des Käu­fers umfasst 5% des Kauf­prei­ses (§ 632 a Abs. 3 BGB) zuzüg­lich des … Weiterlesen

Kauf­preis­zah­lung nach Bau­fort­schritt – Rech­te des Erwer­bers im Bau­trä­ger­ver­trag bei Baumängeln

Im Bau­trä­ger­ver­trag wer­den regel­mä­ßig Abschlags­zah­lun­gen auf den Kauf­preis nach Bau­fort­schritt ver­ein­bart. Ver­trag­li­che Rege­lun­gen, wel­che die Fäl­lig­keit sol­cher Abschlags­zah­lun­gen allein vom Errei­chen des jewei­li­gen Bau­fort­schritts abhän­gig machen, sind gewer­be­recht­lich und zivil­recht­lich zuläs­sig (zum Prü­fungs­recht des Käu­fers s. Blog­bei­trag vom 17.12.2014). … Weiterlesen